Gemeinde aktuell

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Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 28.05.2009

1. Genehmigung von Niederschriften
   
   • -- keine --
   • Verteilung des 1.Entwurfs des Geschäftsverteilungsplanes


2. Tourismusangelegenheiten
   
   • Festlegung der Werbemaßnahmen 2009:
     • 3 Inserate mit Privatinseraten: Westdeutschen Allgemeinen Zeitung, Schlecker Revue, Sonntag aktuell;
     • 2 Messebesuche in Nürnberg und Köln;
     • im Januar 2010 Messebesuch in Ütrecht, Holland.
     - einstimmig genehmigt
   • Verbesserungen im Bereich des Internetauftritts des Verkehrsamtes – einstimmig genehmigt
   • Anschaffung eines Servers für das Verkehrsamt: zurückgestellt


3. Bauplanbehandlung
   
   • Sitzberger Johann u. Chrstiane, Bischofsmais: Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung um zwei Jahre: - einstimmig befürwortet
   • Ivanov Georg, Habischried: Bau von Dachgauben: - einstimmig befürwortet
   • Stecher Xaver, Langbruck: Teilabriß und Neubau Austragshaus: einstimmig befürwortet
   • Hilgart Martin und Sandra, Bischofsmais: Änderung Bauplan in Seiboldsried in Absprache
   mit Landratsamt - einstimmig befürwortet.


4. Vertragsangelegenheiten:
   
   • Abschluß Wartungsvertrag für die Brandmeldeanlage an der Grund- und Hauptschule Bischofsmais
   – vertagt, Einholung weiterer Angebote
   • Abschluß eines Wartungsvertrages für die Sicherheitsbeleuchtung an der Grund- und Hauptschule Bischofsmais
   – vertagt, Einholung weiterer Angebote
   • Rahmenvereinbarung mit Stromlieferungsvertrag mit der EON Zeitraum: für die nächsten vier Jahre
   – einstimmig genehmigt



5. Genehmigung der Haushaltssatzung 2009
   zur Kenntnisnahme: Landratsamt hat Haushalt 2009der Gemeinde genehmigt



6. Förderanträge
   
   • Antrag auf Förderung der Behindertenhilfe St. Severin Passau Vorschlag Stecher: 200 €
   - mit 14:2 Stimmen beschlossen
   • Antrag des Kath. Pfarramtes auf Beteiligung an den Renovierungsarbeiten des Kindergartens: Bauhof repariert Zaun
   - mit 16: 0 beschlossen
   • Antrag der Kath. Dorfhelferinnen und Betriebshelfer auf Förderung Zuschuss wie bisher auch für dieses Jahr 200 €
   - mit 15:1 beschlossen
   • Antrag der Volksschule St. Gotthard Kirchberg auf Bezuschussung der Abschlussfahrt der 9. Klasse: 9 Schüler aus Bischofsmais a) 12,50 € = 112,50 €
   - mit 16:0 beschlossen


7. Informationen und Anfragen
   

Nichtöffentlicher Teil:

• Informationen nichtöffentlicher Teil
• Genehmigung von Niederschriften
• Steuern und Abgaben
• Grundstücksangelegenheiten
• Personalangelegenheiten

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