Gemeinde aktuell

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Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 22.01.2009

1. Genehmigung von Niederschriften
   
   • Niederschrift der Gemeinderatssitzung am 16.11.08 – einstimmig genehmigt
   • Niederschrift der Gemeinderatssitzung am 11.12.08 – einstimmig genehmigt
   • Niederschrift der Gemeinderatssitzung am 18.12.08 – einstimmig genehmigt


2. Baublanbehandlung
   
   • Hilgart Sandra und Martin, Bischofsmais: Wohnhausneubau mit Garagen in Seiboldsried – einstimmig genehmigt


3. Straßen und Wege
   
   • Antrag auf Sperrung für Motorräder und Reiter (Privatweg im Schochert)
   • Beschluss: 1(Wenig):14, damit abgelehnt


4. Abwasserbeseitigung Scheibe
   
   • Haftungsfreistellung; Forderung des WWA; Grundstücksbesitzer haben noch keine Investitionen getätigt; somit keine Haftung des Freistaates und keine finanzielle Erstattung.
   • Beschluss: einstimmig


5. Nutzungsvereinbarung Hallenbad im Ferienpark Bischofsmais
   
   • Kündigungsvorschlag des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses, da weniger Schulklassen als bisher zum Schwimmunterricht gehen.
   • Gemeinderat beauftragt Bürgermeister Nirschl, mit dem Ferienpark bezüglich Nutzungsentgelt zu verhandeln.
   • Beschluss: einstimmig


6. Antrag CSU: Forschungsarbeiten „Geschichte Bischofsmais“
   
   • Entsprechend einem früheren Beschluß wird Herr Molitor beauftragt, für den Betrag von bis zu 2.500 € das Gründungsjahr von Bischofsmais zu erforschen.
   • Beschluss: 13:1 (Wudy)


7. Zuschussantrag EC Hochbruck für Gemeindemeisterschaft am 10.01.09
   
   • 20 Moarschaften – Zuschuß: 200 €
   • Beschluss: einstimmig


8. Informationen und Anfragen
   
   • Fotoausstellung „Naturfotos“ von Frau Karsch im Baderhaus von 12.02. bis 01.03.09
   • Behinderten-WC im Rathaus: Fa. Geiger, Öd sponsert Wickeltisch
   • erste Besprechung künftiges Gemeindeblatt: vier Interessenten
   • Kurparkweiher: Eisstocksport: Schild „Betreten verboten“ wegen Haftung notwendig.
     Bei Schild „Betreten auf eigene Gefahr“ ist Gemeinde haftungsrechtlich verantwortlich.
   • Schlussrechnung Kurpark: hier sind noch einige Punkte zu klären bzw. zu erledigen.

Es folgte eine nichtöffentliche Sitzung.

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